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Haben Sie vor, Ihr Unternehmen zu verkaufen, einen Investor einsteigen zu lassen oder ein Unternehmen in Polen zu übernehmen? Unabhängig davon, ob es sich um eine große M&A-Transaktion oder den Verkauf eines Familienunternehmens handelt, ist ein Element für die Sicherheit und den Preis der Transaktion entscheidend – eine rechtliche Prüfung des Unternehmens, die im Fachjargon als Legal Due Diligence bezeichnet wird.
Eine rechtliche Prüfung eines Unternehmens hilft Risiken zu identifizieren und zu bewerten, die nach Vertragsunterzeichnung wesentliche Auswirkungen auf die Investitionsentscheidung und die Lage des Käufers haben können. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Unregelmäßigkeiten im Betrieb des zu erwerbenden Unternehmens auftreten, die den Investor möglichen negativen rechtlichen, steuerlichen und finanziellen Konsequenzen aussetzen können.
Was ist eine Legal Due Diligence?
Legal Due Diligence (LDD) ist eine umfassende Prüfung der Rechtslage eines Unternehmens, die vor:
- dem Verkauf von Geschäftsanteilen oder Aktien,
- dem Kauf eines Unternehmens,
- der Verschmelzung oder Restrukturierung,
- dem Ausstieg aus einem Investitionsfonds
durchgeführt wird.
In der Praxis besteht eine Legal Due Diligence in der Analyse der Firmenunterlagen, der vom Unternehmen abgeschlossenen Verträge und der Art und Weise, wie das Unternehmen im Rechtsverkehr funktioniert, um die Frage zu beantworten, ob seine Tätigkeit den geltenden Rechtsvorschriften entspricht und ob es keine Verpflichtungen oder Einschränkungen gibt, die die Möglichkeit für den Transaktionsabschluss oder den Wert des zu erwerbenden Unternehmen nach dem Abschluss negativ beeinflussen könnten.
Im Gegensatz zu Abschlussprüfung oder Controlling konzentriert sich Legal Due Diligence nicht auf Finanzergebnisse, sondern auf rechtliche Grundlagen der Unternehmenstätigkeit wie:
- Gültigkeit und Wirksamkeit der wichtigsten Verträge,
- anhängige Rechtsstreite oder Streitrisiken,
- Einhaltung von Branchenvorschriften und den aktuell geltenden Rechtsvorschriften,
- Eigentums- und Unternehmensverhältnisse,
- Möglichkeit, Geschäftsanteile oder Aktien wirksam zu übertragen.
Wichtig ist, dass Legal Due Diligence einen praktischen geschäftlichen Aspekt hat. Ihre Aufgabe beruht darauf, tatsächliche Geschäftsentscheidungen zu unterstützen – von der Preisfestlegung über die Ausarbeitung der Bestimmungen des Kaufvertrags (SPA) bis hin zur Entscheidung, ob eine bestimmte Transaktion überhaupt stattfinden soll. Eine ordnungsgemäß durchgeführte rechtliche Prüfung lässt das Risiko der Offenlegung wesentlicher Unregelmäßigkeiten erst nach Unterzeichnung des Vertrags, der auf Englisch als share purchase agreement (SPA) bezeichnet wird, verringern, falls deren Behebung kostspieliger oder deutlich schwieriger sein kann.
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Was ist der Zweck einer rechtlichen Prüfung eines Unternehmens?
Das Ziel einer Legal Due Diligence (LDD) ist es nicht, einen umfassenden Bericht „in die Schublade” zu erstellen, sondern tatsächliche Geschäftsentscheidungen zu unterstützen.
Die wichtigsten Ziele einer LDD:
- Identifizierung wesentlicher Risiken (Rechtsstreite, ungünstige Verträge, fehlende Unterlagen, Unternehmensfehler),
- Beurteilung der Konformität der Unternehmenstätigkeit mit geltenden Rechtsvorschriften,
- Bewertung der Auswirkungen des Risikos auf den Preis und die Bedingungen der Transaktion,
- Unterstützung für „Go/No-Go”-Entscheidungen.
Eine ordnungsgemäß durchgeführte Legal Due Diligence ermöglicht es dem Käufer, sich mit der Rechtslage des Unternehmens vertraut zu machen und das Risiko unvorhergesehener und negativer Folgen der Transaktion zu verringern, während der Verkäufer dadurch besser auf Verhandlungen vorbereitet ist. Infolgedessen kann eine Legal Due Diligence die Vereinbarung der Verkaufs- und/oder Übernahmebedingungen des Unternehmens sowie den Abschluss eines SPA effizienter machen.
Wie beeinflusst eine Legal Due Diligence den Preis und Vertragsinhalt?
In der Praxis können sich Ergebnisse einer rechtlichen Prüfung auf den Kaufvertrag (SPA) wesentlich auswirken.
Die wichtigsten Folgen einer LDD:
- Die wichtigsten Folgen einer LDD:
- Anpassung des Preises oder Einführung der Mechanismen zu seiner Herabsetzung,
- Erweiterung von Zusicherungen und Gewährleistungen (R&W) des Verkäufers,
- Einführung solcher Sicherheiten wie escrow, holdback bzw. indemnities,
- Festlegung der aufschiebenden Bedingungen (conditions precedent),
- in Extremfällen – Rücktritt aus der Transaktion.
Aus diesen Gründen gilt eine Legal Due Diligence als eines der wichtigsten Instrumente zur Unterstützung der Verhandlungsposition des Investors.
Checkliste für eine Legal Due Diligence – was genau prüfen Anwälte?
Der Umfang einer Legal Due Diligence sollte stets an die Branche, den Geschäftsumfang und die Art der Transaktion angepasst werden, doch in der Praxis umfasst eine professionelle Checkliste mehrere Schlüsselbereiche, die zusammen ein vollständiges Bild der Rechtslage eines Unternehmen geben.
In dieser Phase überprüfen Anwälte, ob das Unternehmen ordnungsgemäß gegründet wurde, ordnungsgemäß vertreten ist und ob die geplante Transaktion ohne zusätzliche Einschränkungen durchgeführt werden kann. Es werden u.a. aktuelle Registerdaten (aus dem Landesgerichtsregister oder ausländischen Registern), der Gesellschaftsvertrag oder Satzung mit Änderungen sowie erteilte Vollmachten und Prokura analysiert. Auch die Struktur der Unternehmensgruppe wird überprüft, um festzustellen, ob die Transaktion zusätzliche Genehmigungen oder eine Umstrukturierung benötigt.
Dieser Teil hat zum Ziel, klar festzustellen, wer Anspruch auf Geschäftsanteile oder Aktien hat und ob ihre Veräußerung nicht eingeschränkt ist. Aktuelle Beteiligungsverhältnisse (Cap Table), Gesellschafter- oder Aktionärsvereinbarungen sowie mögliche Pfandrechte, Optionen, Vorkaufsrechte oder andere Einschränkungen beim Verkauf von Geschäftsanteilen werden analysiert.
In diesem Bereich wird die Richtigkeit der Entscheidungsfindung durch die Unternehmensorgane geprüft. Anwälte analysieren Beschlüsse und Versammlungsprotokolle der letzten Jahre und prüfen, ob wichtige Entscheidungen – insbesondere jene außerhalb des gewöhnlichen Geschäfts – im Einklang mit den Vorschriften und Firmenunterlagen getroffen wurden.
Eines der wichtigsten Elemente einer Legal Due Diligence ist die Analyse von Verträgen mit den wichtigsten Kunden, Lieferanten und Geschäftspartnern. Besonderes Augenmerk gilt den Change of Control-Klauseln, Kündigungsbedingungen, Vertragsstrafen und Exklusivitätsklauseln. Ihre Präsenz kann erhebliche Auswirkungen auf die Stabilität der Umsätze nach der Übernahme des Unternehmens haben.
Anwälte identifizieren alle wichtigen finanziellen Verbindlichkeiten des Unternehmens, wie Kredite, Darlehen bzw. Anleiheausgaben, sowie Sicherheiten für seine Vermögenswerte – Hypotheken, Pfandrechte, Abtretungen oder Bürgschaften. Das hat zum Ziel, Verbindlichkeiten zu erkennen, die sich nach Abschluss der Transaktion auf die Lage des Käufers bzw. Unternehmens negativ auswirken könnten.
Die Analyse umfasst sowohl anhängige Rechtsstreite und Verwaltungsstreite als auch potenzielle Risiken von Ansprüchen, die sich aus der bisherigen Tätigkeit des Unternehmens ergeben. Selbst Verfahren von begrenzter Bedeutung können in Zukunft erhebliche Kosten oder Reputationsrisiken verursachen und potenziell die Möglichkeit beeinträchtigen, die notwendigen administrativen Genehmigungen in Zukunft zu erhalten.
In diesem Bereich werden die Vereinbarkeit der Tätigkeit mit den geltenden Rechtsvorschriften, einschließlich der Verfügung über erforderliche Lizenzen und Genehmigungen, die Übersicht der Prüfungen und Verwaltungsstrafen sowie Fragen zum Schutz personenbezogener Daten (DSGVO) beurteilt.
Ziel dieser Analyse ist es, Probleme zu identifizieren, die sich auf die betriebliche Kontinuität des Unternehmens auswirken können. Arbeitsverträge und Managementverträge, Wettbewerbsverbotsklauseln, Anreizsysteme und mögliche Mitarbeiterstreitigkeiten werden geprüft.
Anwälte überprüfen, ob das Unternehmen Rechte an wichtigen immateriellen Vermögenswerten wie Warenzeichen, Patenten, Softwareurheberrechten oder Lizenzen hat. Im Fall von Technologieunternehmen ist es auch besonders wichtig, die mögliche Nutzung von Open-Source-Software zu analysieren.
Die Prüfung umfasst Eigentumsrechte an Immobilien, Mietverträge, Belastungen und bestimmungsgemäße Nutzung von Immobilien.
Immer häufiger umfasst eine Legal Due Diligence auch Umwelt-, Gesundheits- und Sicherheits- sowie Geschäftsethikfragen, die einen erheblichen Einfluss auf den langfristigen Wert des Unternehmens und seine Attraktivität für Investoren haben können.
Der Umfang einer so strukturierten Prüfung erleichtert die Identifizierung von Risiken, unterstützt die Beurteilung ihrer potenziellen Auswirkungen auf die Transaktion und kann die Grundlage für geeignete vertragliche oder geschäftliche Lösungen bilden.
Zusammenfassung der Risiken als wichtiges Element des Berichts
Einer der wichtigsten Bestandteile eines Legal Due Diligence-Berichts ist nicht das Dokumentenverzeichnis, sondern eine synthetische Zusammenfassung der Risiken, einschließlich
- Risikobeschreibung,
- Auswirkung des Risikos auf die Transaktion,
- empfohlener Maßnahmen (Preisanpassung, Freistellungsklausel, Risikoanerkennung).
Dieser Teil des Berichts ist in der Regel der Bezugspunkt für Geschäftsführer und Investoren bei Geschäftsentscheidungen.
Häufigste Fehler während einer Legal Due Diligence
In der Praxis sind die häufigsten Fehler:
- Kopieren von universellen Checklisten, ohne sie an die jeweilige Branche anzupassen,
- fehlende Risikopriorisierung,
- Berichte, die sich auf Formalitäten und nicht auf die tatsächlichen Auswirkungen auf die Transaktion konzentrieren,
- fehlende Verknüpfung zwischen LDD-Ergebnissen und SPA-Bestimmungen.
Zusammenfassung – welche Geschäftsvorteile kann eine Legal Due Diligence bringen?
Eine professionell durchgeführte Legal Due Diligence in Polen:
- erhöht die Transaktionssicherheit,
- hilft, das Risiko von Haftung oder unvorhergesehenen Folgen nach Abschluss der Transaktion zu verringern und die Verhandlungsposition zu stärken,
- unterstützt Entscheidungsfindung auf Basis von Prüfungsergebnissen und nicht nur auf Basis von Annahmen.
Bei M&A-Transaktionen ist es weiterhin zutreffend anzunehmen, dass es vorteilhafter ist, ein Risiko vor der Vertragsunterzeichnung zu identifizieren, als sich mit seinen Konsequenzen nach Abschluss der Transaktion auseinanderzusetzen.
