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Eine Steuergestaltung (MDR) ist eine grenzüberschreitende Gestaltung, die ein allgemeines oder spezifisches Kennzeichen aufweist, mehr als einen Mitgliedstaat betrifft und mindestens eine der in der Abgabenordnung genannten zusätzlichen Voraussetzungen erfüllt.

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Eine marktfähige Steuergestaltung kann mehr als einem Nutzer zur Verfügung gestellt werden oder bei mehr als einem Nutzer umgesetzt werden, ohne dass ihre wesentlichen Annahmen geändert werden müssen, d.h. ohne zusätzliche Analysen, Stellungnahmen oder Modifikationen.

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Die Änderungen der MDR-Vorschriften, die seit dem 1. Oktober 2026 in Kraft sind, erfordern eine Systematisierung der Prozesse zur Identifizierung und Meldung der Steuergestaltungen.

Gemäß den in Polen geltenden Vorschriften zur Mitteilung von Steuergestaltungen gibt es zwei Gruppen von Unternehmen, die Meldepflichten auf Grundlage der Bestimmungen zu Mandatory Disclosure Rules (MDR) unterliegen. Da schwere finanzielle Strafen für Nichteinhaltung dieser Pflichten vorgesehen sind, sollte man  sich mit den grundlegenden Informationen zu MDR einschließlich der Definition einer Steuergestaltung vertraut machen, um negative Konsequenzen zu vermeiden.

 

Was ist eine Steuergestaltung?

Nach der Definition in der Abgabenordnung (AO-PL) ist eine Steuergestaltung (MDR) eine grenzüberschreitende Gestaltung, die zugleich: 

  • ein allgemeines Kennzeichen oder ein spezifisches Kennzeichen aufweist,
  • mehr als einen Mitgliedstaat oder einen Mitgliedstaat und ein Drittland betrifft, 
  • zumindest eine der folgenden zusätzlichen Voraussetzungen erfüllt:
    • nicht alle an der Gestaltung Beteiligten haben ihren Wohnsitz, Sitz oder die Geschäftsführung im selben Hoheitsgebiet,
    • zumindest einer der an der Gestaltung Beteiligten hat seinen Wohnsitz, Sitz oder die Geschäftsführung in mehreren Hoheitsgebieten,
    • zumindest einer der an der Gestaltung Beteiligten übt in einem anderen Hoheitsgebiet über eine dort gelegene Betriebsstätte eine Geschäftstätigkeit aus, und die Gestaltung stellt teilweise oder ganz die durch die Betriebsstätte ausgeübte Geschäftstätigkeit dar,
    • zumindest einer der an der Gestaltung Beteiligten übt in einem anderen Hoheitsgebiet eine Tätigkeit aus, ohne dort ansässig zu sein oder eine ausländische Betriebsstätte zu begründen,
    • möglicherweise Auswirkungen auf den automatischen Informationsaustausch nach dem Gesetz über den Austausch von Steuerinformationen mit anderen Staaten oder auf die Identifizierung des wirtschaftlichen Eigentümers im Sinne der Bestimmungen des Gesetzes über Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung hat.

Was ist eine Gestaltung im Sinne der Bestimmungen der Abgabenordnung? Es ist eine geplante oder durchgeführte Tätigkeit beziehungsweise mehrere zusammenhängende Tätigkeiten einschließlich in Stufen oder Teile unterteilter Tätigkeiten, bei denen zumindest eine Partei Steuerpflichtiger ist oder die einen Einfluss darauf haben (oder haben können), dass eine Steuerpflicht entsteht (beziehungsweise nicht entsteht) oder wie hoch die Steuerschuld ist (wobei eine Gestaltung auch eine Reihe von Gestaltungen bedeutet). 

Zwar bedeutet das Aufweisen eines spezifischen Kennzeichens, dass eine Steuergestaltung entsteht, aber im Falle allgemeiner Kennzeichen muss zugleich der Main-Benefit-Test erfüllt werden, damit diese Steuergestaltung zustande kommt.

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Was ist eine marktfähige Steuergestaltung?

Nach der Definition in polnischen steuerrechtlichen Vorschriften ist eine marktfähige Steuergestaltung eine Steuergestaltung, die mehr als einem Nutzer zur Verfügung gestellt werden oder bei mehr als einem Nutzer umgesetzt werden kann, ohne dass ihre wesentlichen Annahmen geändert werden müssen, insbesondere in Bezug auf die Art der im Rahmen der Steuergestaltung durchgeführten oder geplanten Tätigkeiten.

Einfach gesagt ist eine marktfähige Steuergestaltung eine Gestaltung, die im Falle ihrer Umsetzung bei verschiedenen Nutzern keine zusätzlichen Analysen, Stellungnahmen, Modifikationen oder wesentlichen Änderungen erfordert.

 

Wie sieht es mit der Mitteilung von innerstaatlichen Steuergestaltungen aus?

Polnische MDR-Vorschriften, die von Januar 2019 bis September 2026 in Kraft waren, sahen die Pflicht zur Mitteilung von innerstaatlichen Steuergestaltungen d.h. derjenigen Gestaltungen, die das grenzüberschreitende Kriterium nicht erfüllten, vor. In der Praxis handelte es sich dabei um Gestaltungen, die sonstige spezifische Kennzeichen aufwiesen oder nur Tätigkeiten zwischen inländischen Unternehmen betrafen.

Mit den seit dem 1. Oktober 2026 geltenden Bestimmungen werden die Pflichten im Zusammenhang mit Steuergestaltungen eingeschränkt und sonstige spezifische Kennzeichen und die Pflicht zur Mitteilung von innerstaatlichen Steuergestaltungen aus dem Gesetz entfernt. Das bedeutet, dass der Meldepflicht für Steuergestaltungen in Polen nur grenzüberschreitende Gestaltungen unterliegen.

Man darf jedoch nicht vergessen, dass bis Ende September 2026 die bisherigen Vorschriften in Kraft waren, was bedeutet, dass, wenn die Frist zur Mitteilung einer innerstaatlichen Steuergestaltung für ein bestimmtes Unternehmen am 30. Oktober 2026 abläuft, dann auf die Erfüllung dieser Pflichten diese bisherigen Vorschriften anzuwenden sind (daher muss die jeweilige Gestaltung gemeldet werden).  

Es ist dabei von Bedeutung, dass ,wenn eine solche innerstaatliche Steuergestaltung vor dem Inkrafttreten der neuen Vorschriften gemeldet wird, der Nutzer nicht mehr verpflichtet ist, im Zusammenhang mit dieser Gestaltung die MDR-3-Mitteilung für 2026 einzureichen.

 

Mitteilung von Steuergestaltungen erfordert eine gute Kenntnis von Vorschriften

Eine ordnungsgemäße Identifizierung von Steuergestaltungen, die in einem bestimmten Unternehmen auftreten können, ist eines der Elemente der Steuerplanung. Es lohnt sich, sie mit der Unterstützung eines erfahrenen Teams vorzunehmen, für das Steuergestaltungen keine Herausforderung darstellen.

Steuerberater von RSM Poland sind Änderungen der Vorschriften stets einen Schritt voraus und verfügen über praktische Erfahrung in der Erfüllung der MDR-Pflichten, wodurch sie in der Lage sind, die Kennzeichen effektiv und schnell zu bewerten und die richtige Vorgehensweise zu bestimmen. Wenn Sie Fragen haben oder möchten Sie von unserer Unterstützung profitieren, können Sie uns jederzeit gerne ansprechen.